Der Presseraum, der «Briefing Room», befindet sich im Erdgeschoss des Weissen Hauses, zwischen Oval Office und Wohnbereich des Präsidenten. Im Land des First Amendment, das die Pressefreiheit seit 1791 vermeintlich unverrückbar in der Verfassung festhält, ist das kein Zufall: Die Presse soll in den USA Zugang zum Zentrum der Macht haben, um der Regierung auf die Finger zu schauen (Foto: Keystone-SDA). So will es die Verfassung. Und die moderne Raumaufteilung des Weissen Hauses.
Dass letzteres nicht immer so war, zeigt die Geschichte. Wo sich seit Jahrzehnten Medienschaffende auf den 49 Sitzplätzen scharen, um den Pressesprecherinnen und Pressesprechern der US-Präsidenten zuzuhören und Fragen zu stellen, befand sich bis 1969 ein Schwimmbad. Es wurde 1933 für Franklin Delano Roosevelt errichtet, damit dieser mit Schwimmübungen seine Schmerzen lindern konnte, die er aufgrund seiner Poliomyelitis-Erkrankung hatte.
Vor 1969 fanden die Pressekonferenzen in verschiedenen Räumen des Weissen Hauses statt, ohne feste Systematik. Erst der republikanische Präsident Richard Nixon liess den Pool zu einem permanenten Presseraum umbauen – auch wegen des wachsenden Interesses der Medien, vor allem der damals noch neuen TV-Stationen, an den Aktivitäten der US-Regierung. Das Schwimmbecken wurde zugedeckt. Ein neuer Boden bereitete das Parkett für zukünftige Pressekonferenzen.
Ausgerechnet Richard Nixon, könnte man sagen. Er, der in den Präsidentschaftswahlen 1972 mit Traumwerten im Amt bestätigt wurde. Und der nur zwei Jahre später im Zuge des Watergate-Skandals – einer Sternstunde des US-Amerikanischen Journalismus – als bislang einziger Präsident zurücktrat, um ein drohendes Impeachment gegen ihn zu verhindern.
Die Presse ist der Feind
Über die Parallelen zwischen Richard Nixon und Donald Trump wurde bereits zu genüge geschrieben. Beide legten bzw. legen eine stets sehr kalte, feindliche Haltung gegenüber der Presse an den Tag. In einem Telefonat mit seinem damaligen Berater Henry Kissinger sagte Nixon im Dezember 1972: «The press is the enemy.» Die Presse ist der Feind.
Trump eins zu eins mit Nixon zu vergleichen, wäre aber falsch. Und unfair gegenüber Nixon. Trump ist schlimmer als Nixon. Er hievt die pressefeindliche Haltung auf beängstigende neue Höhen. Er verbietet Medienschaffenden der Nachrichtenagentur AP den Zugang zum Weissen Haus. Er lädt stattdessen Influencer, MAGA-Anhänger und Mitarbeitende von X in seine Pressekonferenzen ein und nennt sie die «New Media», die neuen Medien. Diese stellen ihm, statt kritisch über seine Amtsführung zu berichten, vor allem Gefälligkeitsfragen. Darüber hinaus streicht Trump die Mittel Voice of America, Radio Free Europe und Radio Free Asia, die zwar vom Kongress finanziert, aber redaktionell unabhängig aus vielen Teilen der Welt berichtet haben.
Statt den etablierten Medien, die nach journalistischen Standards arbeiten und Fakten einordnen, verifizieren und korrigieren, lässt Trump nun eine partizipatorische «Bullshit-Maschinerie» zu. So formulierte es jüngst die Professorin und Desinformationsforscherin an der Universität Washington, Kate Starbird. Nicht nur Trump, sondern sein gesamter Machtapparat sowie die Tech-Milliärdäre, die ihn umgarnen, tragen zur schier unaufhaltsamen Flut von Desinformation, Fake News und Hass bei.
Während Nixon die Presse während und nach dem Watergate-Skandal noch allgemein und abstrakt als «Feind» bezeichnete, sieht sich Trump mit ihr im eigentlichen Krieg. Sie seien die Feinde des amerikanischen Volkes, der amerikanischen Regierung, ja der «freien Welt». Das Tragische: Je besser die unabhängige Presse aktuell ihren Job erledigt, desto stärker geraten sie ins Visier des Präsidenten.
Schliesslich hat nicht die Presse dem Präsidenten den Krieg erklärt, sondern der Präsident der freien Presse. Dass der «Briefing Room» im Weissen Haus dabei jederzeit aufgelöst und in ein funktionsfähiges Schwimmbad zurückgebaut werden könnte, (wie das Nixon seinerzeit explizit wünschte) müsste Donald Trump bekannt sein. Davon hat er aber bislang nicht Gebrauch gemacht. Noch nicht.