ROG Schweiz verurteilt Angriff auf “Weltwoche”-Journalisten

ROG Schweiz verurteilt Angriff auf “Weltwoche”-Journalisten

Reporter ohne Grenzen Schweiz verurteilt den Angriff auf den «Weltwoche»-Journalisten Alex Baur am 1. Mai in Zürich scharf. Es geht nicht an, dass Journalisten ihres Berufs wegen um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten müssen. ROG Schweiz erwartet, dass die Angreifer eruiert und für ihre Tat zur Verantwortung gezogen werden.

Zum 3. Mai, dem Tag der Pressefreiheit: Offener Brief an den Bundesrat

Zum 3. Mai, dem Tag der Pressefreiheit: Offener Brief an den Bundesrat

Zum 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, wenden sich ROG Schweiz und die Schweizer Journalistenorganisationen impressum, SSM und syndicom gemeinsam in einem Offenen Brief an den Bundesrat. Sie fordern diesen auf, «sich bei allen Kontakten, Missionen und Auslandreisen klar und aktiv für Informationsfreiheit sowie die Sicherheit und Unversehrtheit von Journalistinnen und Journalisten einzusetzen». Anlass zu diesem Brief boten zwei aktuelle Fälle.

Der offene Brief:

Sehr geehrte Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte

Soeben ist Bundespräsident Ueli Maurer von einem Staatsbesuch in China in die Schweiz zurückgekehrt. Auf seiner China-Reise hat er* gemeinsam mit Robin Li, CEO von Baidu, eine Absichtserklärung für eine Zusammenarbeit zwischen Baidu und der Schweizer Botschaft unterzeichnet. Das Unternehmen Baidu, das den chinesischen Markt für Suchmaschinen dominiert, arbeitet, so die Feststellung von Reporter ohne Grenzen (ROG), mit der staatlichen Zensur und Propaganda zusammen. Wer die Baidu-Suchfunktion nutzt, wird also keine Informationsfreiheit geniessen, die Informationen werden durch Zensur massiv eingeschränkt.

China liegt auf der aktuellen «Rangliste der Pressefreiheit» von ROG auf Rang 177 von 180 Staaten. Die Schweiz liegt auf Platz sechs. Eine gute Rangierung – und sie verpflichtet, auch über die Landesgrenzen hinaus. Zum Beispiel auch in China. Dieser Ansicht sind neben ROG Schweiz auch die Schweizer Journalistenorganisationen impressum, SSM und syndicom.

Bereits Anfang März hat die Schweiz keine Anstalten gemacht, dieser Verpflichtung für das Menschenrecht Informationsfreiheit nachzukommen. Im Gegenteil: Sie hat sich im UNO-Menschenrechtsrat nicht einer Erklärung zu Saudiarabien und zum Fall Khashoggi angeschlossen. Darin forderten 36 Staaten, darunter sämtliche EU-Staaten, Saudiarabien auf, die Umstände der Tötung des Kolumnisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul vollumfänglich aufzuklären und alle internationalen Untersuchungen zu diesem Fall unterstützen. Die Schweiz stand abseits.

Anlässlich des 3. Mai, des Internationalen Tags der Pressefreiheit, fordern ROG Schweiz, impressum, SSM und syndicom den Bundesrat auf – insbesondere Bundespräsident Ueli Maurer sowie Ignazio Cassis, Leiter des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) –, sich bei allen Kontakten, Missionen und Auslandreisen klar und aktiv für Informationsfreiheit sowie die Sicherheit und Unversehrtheit von Journalistinnen und Journalisten einzusetzen. In China sind nach den Recherchen von ROG aktuell 14 Journalisten und 50 Online-Aktivisten/Bürgerjournalisten inhaftiert. In Saudiarabien sind es 23 Journalisten und 14 Online-Aktivisten/Bürgerjournalisten. Wir appellieren an Sie, sich unserer Forderung nach deren Freilassung anzuschliessen.

Mit freundlichen Grüssen

Reporter ohne Grenzen Schweiz
impressum – die Schweizer JournalistInnen
Mediengewerkschaft syndicom
Schweizer Syndikat Medienschaffende (SSM)

*Korrigendum: Laut Information des Eidgenössischen Finanzdepartements hat nicht Bundespräsident Ueli Maurer die Absichtserklärung für eine Zusammenarbeit zwischen Baidu und der Schweizer Botschaft unterzeichnet, sondern der Schweizer Botschafter in China. Es ist natürlich dennoch die “offizielle Schweiz”, die die Erklärung unterzeichnet hat.

Einen Bericht der “Tagesschau” von SRF zum Offenen Brief an den Bundesrat finden Sie hier

ROG-Rangliste 2019: Die Schweiz ist nach wie vor gut platziert,  doch die wirtschaftliche Situation der Medien ist alarmierend

ROG-Rangliste 2019: Die Schweiz ist nach wie vor gut platziert, doch die wirtschaftliche Situation der Medien ist alarmierend

Die Schweiz gehört nach wie vor zu den Ländern, in denen die Informationsfreiheit am besten geschützt ist. In der übrigen Welt nehmen die Risiken für Medienschaffende in besorgniserregendem Ausmass zu, auch in einigen europäischen Ländern. Das zeigt die Ausgabe 2019 der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (ROG), die seit 2002 publiziert wird. Das gute Resultat der Schweiz hat für ROG Schweiz aber einen Haken: Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation der Medien kann zu einem Risiko für kritischen, unabhängigen Journalismus werden.

In der Rangliste der Pressefreiheit 2019 verliert die Schweiz einen Rang und liegt nun auf dem 6. Platz der insgesamt 180 Länder. Der Rangverlust ist aber nicht signifikant; er ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Dänemark wieder vor der Schweiz liegt, nachdem das Land in der letzten Rangliste kurzzeitig hinter die Schweiz zurückfiel.

Eine detailliertere Analyse zeigt jedoch den Schatten, der in der Schweiz über der Informationsfreiheit liegt und auf die immer stärkeren wirtschaftlichen Probleme vieler Medien zurückzuführen ist: sinkende Mitarbeiterzahlen, reduzierte Ressourcen für investigativen Journalismus, geringere Vielfalt der Stimmen und Inhalte, unzureichende Berichterstattung über lokale Ereignisse, etc.

RSF Schweiz ist beunruhigt über diese Entwicklung und fordert insbesondere, dass die politische Debatte über Medienförderung endlich konkreter wird. Zwar zeigte sich das Engagement der Schweizer für einen qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk bei der deutlichen Ablehnung der No-Billag-Initiative am 4. März 2018, doch verschwand damit der Druck auf die SRG nicht; er veranlasste die Geschäftsleitung, einen Sparplan von 100 Mio. Franken vorzulegen. Bei den Printmedien wird sich die durch die digitale Revolution verursachte Erschütterung des Geschäftsmodells weiter auswirken: Nach der Umstrukturierung der SDA und der Einstellung der Printausgabe von «Le Matin» wurden nun von der neu geschaffenen «CH Media» der Abbau von 200 Arbeitsplätzen und die Einstellung von zwei Sonntagspublikationen angekündigt.

Angesichts dieser Herausforderungen reagieren die Behörden nur langsam. Der vom Bundesrat im vergangenen Jahr erarbeitete Entwurf eines neuen Gesetzes über elektronische Medien wurde im Konsultationsverfahren nicht gut aufgenommen. Der Entwurf stellt keine solide Diskussionsgrundlage für die Zukunft dar und muss vollständig überdacht werden.

ROG Schweiz ist ausserdem besorgt über die in den letzten Monaten eingeleiteten Verfahren gegen Medien durch Exekutivpolitiker, insbesondere in den Kantonen Waadt und Genf durch die Staatsräte Pascal Broulis und Pierre Maudet. Diese Angriffe sind aktuell und deshalb in der vorliegenden Rangliste nicht berücksichtigt. Aber ROG Schweiz wird die Prozesse aufmerksam verfolgen und erwartet, dass sich die Justiz kompromisslos auf die Seite der Informationsfreiheit stellt.

Kreislauf der Angst

Trotz der oben genannten Schwierigkeiten gehört die Schweiz zu den Ländern, in denen die Informationsfreiheit vollständig gewährleistet ist. In der Rangliste schneiden nur wenige nordische Länder besser ab als die Schweiz.

Das gilt leider nicht für den Rest der Welt. Die Resultate der Rangliste 2019 sind alarmierend. ROG stellt fest, dass sich ein «Kreislauf der Angst» entwickelt hat, der nicht nur in undemokratischen Regimes und Kriegs- und Krisengebieten stattfindet, sondern auch in Europa. Die Morde an drei Journalisten in Malta, der Slowakei und Bulgarien haben gezeigt, dass Europa nicht mehr ein sicherer Hort für Medienschaffende ist.

Die Schweiz kann dieser Entwicklung nicht gleichgültig gegenüberstehen. ROG Schweiz fordert alle Behörden auf, sich dessen bewusst zu sein und alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um Verletzungen der Informationsfreiheit entschlossen zu bekämpfen, wo auch immer sie stattfinden.

Den Bericht über die gesamte Rangliste 2019 von ROG finden Sie hier.

Veranstaltung zur Rangliste der Pressefreiheit 2019 von Reporter ohne Grenzen

Veranstaltung zur Rangliste der Pressefreiheit 2019 von Reporter ohne Grenzen

Reporter ohne Grenzen (ROG) International wird am 18. April die neue Rangliste der Pressefreiheit veröffentlichen. ROG Schweiz lädt deshalb am Mittwoch, 17. April zu einer Medienkonferenz und Veranstaltung in Bern ein.

Medienkonferenz und Veranstaltung:

Zeitpunkt: Mittwoch, 17. April, 12 bis 13 Uhr
Ort: Radiostudio Bern (im Saal, gleich beim Empfang), Schwarztorstrasse 21, Bern

Zuerst wird Bettina Büsser, Koordinatorin ROG Deutschschweiz, die neue Rangliste der Pressefreiheit vorstellen (Sperrfrist: Donnerstag, 18. April, 06.00 Uhr). Sie erfahren mehr zu den Veränderungen in der Rangliste und zur Position der Schweiz und können Ihre Fragen zu den Entwicklungen stellen. Eine Dokumentation liegt auf bzw. kann abgegeben werden.

Anschliessend wird Walter Müller, langjähriger Balkan-Korrespondent von Radio SRF, über Situation und Einschränkungen der Medienfreiheit auf dem Balkan referieren.

Moderiert wird die Veranstaltung von Res Strehle, Ex-Chefredaktor «Tages-Anzeiger».

Wir bitten Sie, sich unter buesser@rsf-ch.ch anzumelden.

 

ROG Schweiz ist konsterniert: Die Schweiz unterstützt eine Erklärung zum Tod von Jamal Khashoggi nicht

ROG Schweiz ist konsterniert: Die Schweiz unterstützt eine Erklärung zum Tod von Jamal Khashoggi nicht

Reporter ohne Grenzen (ROG) Schweiz ist konsterniert über den Entscheid der Schweiz, sich einer Erklärung nicht anzuschliessen, die am Donnerstag im UNO-Menschenrechtsrat in Genf abgegeben wurde. Der Text wurde von 36 Staaten eingereicht. Er fordert Saudi-Arabien auf, die Umstände der Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul vollumfänglich aufzuklären und alle internationalen Untersuchungen zu diesem Fall unterstützen.

Denis Masmejan, Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen (ROG) Schweiz, bezeichnet den entsprechenden Entscheid von Bundesrat Ignazio Cassis als «schockierend und unverständlich». Der Entscheid steht im Widerspruch zum Engagement, das die Schweiz bei anderen Gelegenheiten für eine kompromisslose Pressefreiheit zeigt, die als unerlässliches Instrument für das Funktionieren einer Demokratie verstanden wird.

Die Haltung der Schweiz ist umso besorgniserregender, als sie auf die Erklärungen von Bundespräsident Präsident Ueli Maurer im vergangenen Januar folgt, wonach die Beziehungen zu Saudi-Arabien nun normalisiert werden sollten.

Der Text, der am Donnerstag von einer grossen Gruppe von Staaten – darunter sämtliche 28 EU-Staaten – unter isländischer Führung verabschiedet wurde, fordert Saudi-Arabien auch auf, saudische Menschenrechtsaktivisten freizulassen, die willkürlich festgenommen wurden, darunter mehrere Frauen.

 

ROG verurteilt Morddrohungen gegen einen Schweizer Journalisten

ROG verurteilt Morddrohungen gegen einen Schweizer Journalisten

Reporter ohne Grenzen (ROG) Schweiz ist tief besorgt über die Morddrohungen, die gegen Arnaud Bédat, der als Journalist für «L’Illustré» arbeitet, ausgesprochen wurden. Diese inakzeptablen Drohungen sind eine Folge von Recherchen über Andriy Pavelko, den Präsidenten des ukrainischen Fussballverbandes, die Bédat unlängst publiziert hat. Sie müssen strikt verurteilt werden. ROG Schweiz fordert die zuständigen Justiz- und Polizeibehörden auf, mit grosser Entschlossenheit zu reagieren und den absoluten Schutz des Journalisten zu gewährleisten.

In seinen Artikeln für «L’Illustré» hob Arnaud Bédat ein Darlehen von 4 Millionen Euro hervor, das der Präsident des ukrainischen Fussballverbandes (FFU), Andriy Pavelko, im Namen des Ukrainischen Fussballverbandes von der Union Europäischer Fussballverbände (UEFA) mit Sitz in Nyon (VD) erhalten hat. Im vergangenen November wurde der Journalist von einem Fremden mit ukrainischer Telefonnummer angerufen; der Anrufer sprach explizite Morddrohungen gegen Bédat aus.

Beunruhigt durch diese Drohungen, reichte Bédat eine Strafanzeige bei der Schweizerischen Generalstaatsanwaltschaft ein. Diese leitete sie an die jurassischen Behörden weiter, die dafür zuständig seien. Nach Angaben Bédats entspricht die Telefonnummer, unter der die Drohungen ausgestossen wurden, einer der Nummern von Andriy Pavelko – der unlängst als Mitglied des UEFA-Exekutivkomitees gewählt wurde.

Trotz seiner sehr langen Erfahrung als Investigativjournalist räumt Bédat ein, dass solche Bedrohungen «schwieriger zu ertragen sind, als man sich vorstellen kann». Er hat die Schweizer Behörden formell darum ersucht, ihn zu schützen.

Solche Bedrohungen – in der Schweiz extrem selten – sind inakzeptabel und stellen eine schwere Verletzung der Informationsfreiheit dar. ROG Schweiz fordert die zuständigen schweizerischen Justiz- und Polizeibehörden auf, in dieser Angelegenheit die erforderliche Sorgfalt walten zu lassen und für den betreffenden Journalisten absolute Sicherheit zu gewährleisten.

In einem Umfeld, das von einem Anstieg der Gewalt gegen Journalisten auf der ganzen Welt geprägt ist – sie hat laut dem jüngsten ROG-Jahresbericht im Jahr 2018 ein beispielloses und besorgniserregendes Niveau erreicht – arbeiten Schweizer Medienschaffende in einem bisher besonders günstigen Umfeld: In der jüngsten Rangliste der Informationsfreiheit von ROG belegt die Schweiz Platz 5 von 180 Ländern.

Es ist wichtig, dass dieses Klima erhalten bleibt, und deshalb ist es notwendig, Drohungen gegen Schweizer Journalisten mit aller Entschlossenheit anzuprangern und zu verfolgen.

photoFORUM «Fotografieren in Extremsituationen» mit ROG

photoFORUM «Fotografieren in Extremsituationen» mit ROG

Am Samstag 12. Februar findet anlässlich der photoSCHWEIZ 19 in Zürich-Oerlikon eine photoFORUM-Veranstaltung zum Thema «Fotografieren in Extremsituationen» statt, bei der auch Reporter ohne Grenzen Schweiz und Amnesty International Schweiz präsent sind.

Eigentlich hätte der türkische Fotojournalist Cagdas Erdogan an diesem Abend Gast sein sollen – doch leider kann er sein Land momentan nicht verlassen. Erdogan, der unter anderem Aufstände und militärische Operationen in der Türkei dokumentiert hat, hat den Veranstaltern aber eine Video-Botschaft zukommen lassen. Ausserdem werden seine Bilder in einer Slide-Show gezeigt.

Im zweiten Teil der Veranstaltung wird der Schweizer Fotojournalist Alex Kühni über seine Erfahrungen und seine fotografische Arbeit im Libanon, im Irak, in Zentralasien, im Gazastreifen und in der Ukraine berichten.

Datum: Samstag, 12. Januar
Veranstaltungsbeginn: 17 Uhr
Ort: Halle 622, Therese-Giehse-Strasse 10 (hinter dem Bahnhof Oerlikon)
Eintrittspreis: 25 Franken (45 Franken inklusive Werkschaueintritt)

 

«Reportagen für die Informationsfreiheit»

«Reportagen für die Informationsfreiheit»

Reporter ohne Grenzen (ROG) Schweiz gibt alle zwei Jahre ein Album mit Reportagen heraus. Die im Oktober erschienene neue Ausgabe von «Les grands reportages pour la liberté de l’information / Reportagen für die Informationsfreiheit» bringt herausragenden Journalismus in Bild und Text und zeigt, wie wichtig die Informationsfreiheit ist.

Von Syrien bis zum Iran, von Ägypten bis Ecuador oder Venezuela: «Reportagen für die Informationsfreiheit» erzählt Geschichten aus einer verwundeten Welt. Die eindrücklichen Bilder – mehr als die Hälfte der Fotografen sind Schweizer –, zeigen uns die Realität in Ländern, die von Konflikten erschüttert werden oder in denen Autokraten demokratische Rechte und Freiheiten mit Füssen treten. Aber die Menschen wehren sich. So kämpft etwa die indigene Bevölkerung Ecuadors gegen die Ölkonzerne, die in ihr Land eindringen, ägyptische Frauen wehren sich gegen ihre Marginalisierung in der patriarchalischen Gesellschaft, und venezolanische Jugendliche erheben sich gegen einen korrupten Präsidenten, der das Land in den Ruin getrieben hat. Der Reportagenband berichtet auch vom Bürgerkrieg im Südsudan, vom Konflikt in Syrien und der kollektiven Amnesie, die uns als dessen Zuschauer befallen hat. Eine kleine Aufheiterung bieten die unvergleichlichen Bilder von «entsorgten» Lenin-Statuen in der Ukraine.

Der vorliegende Band gehört zu einer Reihe von Alben, die ROG Schweiz bereits bisher herausgegeben hat. Und wie bisher haben die Fotografinnen und Fotografen, die Autorinnen und Autoren ROG ihre Arbeit grosszügig gratis zur Verfügung gestellt.

Das Album stellt auch einen wesentlichen Teil der weltweiten Arbeit von ROG vor, mit Auszügen aus unseren Berichten über Länder, in denen Regierungen versuchen, die Informationsfreiheit zu überwachen und zu zensieren. Ein Artikel analysiert die Mechanik des «perfekten Shitstorms» am Beispiel von Twitter. Ein weiterer erklärt ein grosses Projekt von ROG, die «Journalism Trust Initiative», das darauf abzielt, Desinformation durch einen Selbstregulierungsmechanismus der Medien zu bekämpfen.

«Les grands reportages pour la liberté de l’information / Reportagen für die Informationsfreiheit» ist zweisprachig (Französisch mit deutscher Übersetzung), wird in Buchhandlungen und an Kiosken verkauft. Mit dem Kauf des Albums unterstützen Sie den Einsatz von ROG Schweiz für die Informationsfreiheit; die Einnahmen aus dem Verkauf bilden einen wichtigen Pfeiler unserer Finanzierung.

Sie können «Les grands reportages pour la liberté de l’information / Reportagen für die Informationsfreiheit» in unserem Online Shop (Shop – oder direkter Link) oder auch unter info@rsf-ch.ch oder buesser@rsf-ch.ch bestellen.

 

ROG-Veranstaltungshinweis 11. November: Deniz Yücel an der BuchBasel

ROG-Veranstaltungshinweis 11. November: Deniz Yücel an der BuchBasel

Am Literaturfestival BuchBasel wird auch ROG Schweiz präsent sein – an einer Veranstaltung mit dem deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel.

Vom 9. bis 11. November findet in Basel das Internationale Literaturfestival BuchBasel statt: 100 Veranstaltungen zur Literatur – darunter die Verleihung des Schweizer Buchpreises.

Zu Gast an der BuchBasel sind am Sonntag, 11. November, um 14 Uhr in Unionssaal des Basler Volkshauses Deniz Yücel und Doris Akrap. Der deutsch-türkische Journalist Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 wegen angeblicher «Terrorpropaganda» in der Türkei inhaftiert, die taz-Journalistin Akrap organisierte zusammen mit dem Freundeskreis #FreeDeniz Solidaritätsaktionen für ihn. Die beiden sprechen unter dem Titel «Taksim ist überall» über die Erfahrungen von Haft und Solidarität sowie die Entwicklungen in der Türkei. Moderiert wird das Gespräch von ROG-Schweiz-Beirat Res Strehle. ROG Schweiz wird auch mit einem Stand präsent sein.
(Eintritt: 15/12 Franken)