Editorial
Die Schweizer Sektion von Reporter ohne Grenzen hat einen praktischen Leitfaden zum Medienrecht für Journalisten veröffentlicht («Maîtriser le droit des médias», Editions Alphil 2023). Das Buch – es liegt ausschliesslich in französischer Sprache vor – wurde vom Autor dieser Zeilen in seiner Funktion als Generalsekretär von RSF Schweiz verfasst, der zudem an der Universität Neuenburg einen Lehrauftrag für Medienrecht hat.
Warum ein solches Buch? Zunächst natürlich, weil es in der Schweiz bisher kein populärwissenschaftliches Werk zum Thema in französischer Sprache gab. Vor allem aber, weil unsere Organisation grundsätzlich von drei Dingen überzeugt ist:
– Die Pressefreiheit nutzt sich, wie es das Motto der französischen Satire-Zeitung Canard Enchaîné besagt, nur dann ab, wenn man sie nicht nutzt. Journalistinnen und Journalisten müssen daher in der Lage sein, die Rechte, die ihnen die Pressefreiheit einräumt, bestmöglich zu nutzen. Dafür müssen sie diese Rechte aber kennen.
– In der Schweiz werden Medienschaffende nicht inhaftiert, nicht getötet, nicht als Geiseln genommen. Das Land schneidet auf der jährlich von RSF veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit gut ab (2023: Platz 12 von 180 Ländern). Doch die Informationsfreiheit muss nicht nur in autoritären Regimen verteidigt werden. Eine Organisation wie die unsere muss sie auch «daheim» überwachen. Die Schweizer Gesetze sind in mehreren Punkten nicht gerade förderlich für die Pressefreiheit. Der Indikator, der im RSF-Ranking die Qualität des rechtlichen Umfelds misst, sieht die Schweiz in diesem Bereich auf Platz 37, hinter vielen europäischen Ländern, darunter Deutschland und Frankreich.
– Die Schweiz ist ein Rechtsstaat. In einem Land wie dem unseren muss die Verteidigung der Pressefreiheit auf diesem Bereich erfolgen: Man muss dafür mithilfe der Werkzeuge des Rechtsstaates, also mit seinen Gesetzen und vor seinen Gerichten agieren.
Aus all diesen Gründen war RSF Schweiz der Ansicht, dass die Veröffentlichung eines solchen Buches der Verteidigung der Pressefreiheit dienen würde. «Maîtriser le droit des médias» behandelt so genau wie möglich alle rechtlichen Aspekte, die mit der Ausübung des Journalistenberufs verbunden sind. Das Buch ist in einer für Laien verständlichen Sprache verfasst und enthält zahlreiche Beispiele aus der Praxis. Es richtet sich an die Journalistinnen und Journalisten und nicht, wie die meisten juristischen Werke, an Juristen. Unsere Organisation hofft aufrichtig, damit einen Beitrag zur Informationsfreiheit zu leisten, überlässt die Beurteilung jedoch der Öffentlichkeit.