Auf Initiative von Reporter ohne Grenzen (RSF) und dem Committee to Protect Journalists (CPJ) haben mehr als hundert Organisationen und Medien einen Appel zur Verteidigung der Pressefreiheit in Gaza veröffentlicht. Darin fordern sie einen sofortigen, unabhängigen und uneingeschränkten Zugang für internationale Medienschaffende zum Gazastreifen. Zudem verlangen sie den umfassenden Schutz palästinensischer Journalistinnen und Journalisten, von denen in den letzten Monaten fast 200 von der israelischen Armee getötet wurden.

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Seit mehr als 20 Monaten verweigern die israelischen Behörden ausländischen Medienschaffenden die Einreise in den Gazastreifen. Gleichzeitig hat die israelische Armee fast 200 palästinensische Journalistinnen und Journalisten in der blockierten Enklave getötet, darunter mindestens 45 bei der Ausübung ihres Berufs. Die palästinensischen Medienschaffenden, die als einzige Zeugen vor Ort weiterarbeiten, sind unerträglichen und unmenschlichen Bedingungen wie Zwangsumsiedlungen, Hunger und ständiger Bedrohung ausgesetzt. Der heutige Appell, der zusammen mit RSF und CPJ veröffentlicht wurde, vereint renommierte internationale Medien aus allen Kontinenten. Sie alle fordern ihr Recht ein, Korrespondentinnen und Korrespondenten in die Enklave entsenden zu können, um dort gemeinsam mit ihren palästinensischen Kolleginnen und Kollegen arbeiten und berichten zu können..

«Die Medienblockade in Gaza sowie die Ermordung von fast 200 Medienschaffenden durch die israelische Armee begünstigen die vollständige Zerstörung der abgeriegelten Enklave. Die israelischen Behörden verweigern ausländischen Medienschaffenden die Einreise und haben eine unerbittliche Informationskontrolle eingeführt. Dies ist ein systematischer Versuch, die Tatsachen zu vertuschen, die Wahrheit zu verschleiern und die palästinensische Presse – und mit ihr die Bevölkerung – zu isolieren. Wir fordern Regierungen, internationale Institutionen und Staatsoberhäupter auf, ihr Schweigen zu beenden, die sofortige Öffnung Gazas für die internationale Presse durchzusetzen und an eine eigentliche Selbstverständlichkeit zu erinnern: Nach dem humanitären Völkerrecht ist die Tötung eines Journalisten oder einer Journalistin ein Kriegsverbrechen. Dieser Grundsatz wurde nur allzu oft missachtet – er muss endlich durchgesetzt werden.»

Thibaut Bruttin
Generaldirektor von RSF

Die Medienblockade gegen Gaza wird trotz wiederholter Appelle von RSF und trotz rechtlicher Schritte wie der Klage der Foreign Press Association (FPA) vor dem Obersten Gerichtshof Israels fortgesetzt. Palästinensische Medienschaffende werden aufgrund ihrer Arbeit inhaftiert, vertrieben, diffamiert, gezielt angegriffen oder ausgehungert. Diejenigen, die das beispiellose Vorgehen gegen Medienschaffende überlebt haben, sind laut einem Bericht des CPJ obdachlos, ohne Ausrüstung, ohne medizinische Versorgung und sogar ohne Nahrung. Sie befinden sich in ständiger Lebensgefahr.

Um der Straflosigkeit bei diesen Verrbrechen ein Ende zu setzen, hat RSF den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wiederholt aufgefordert, mutmassliche Kriegsverbrechen der israelischen Armee gegen Journalistinnen und Journalisten in Gaza zu untersuchen. Darüber hinaus unterstützt RSF palästinensische Medienschaffende vor Ort – insbesondere im Gazastreifen – durch konkrete Partnerschaften mit lokalen Organisationen wie ARIJ (Arab Reporters for Investigative Journalism). Diese Zusammenarbeit ermöglicht es, palästinensischen Journalistinnen und Journalisten materielle, psychologische und berufliche Unterstützung zu bieten und trotz der Blockade und Gefahren die Verbreitung qualitativ hochwertiger Berichterstattung sicherzustellen. Mit dieser Partnerschaft bekräftigt RSF sein Engagement für einen unabhängigen und rigorosen Journalismus – selbst unter extremsten Bedingungen.

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