Im Geist des Widerstands, der 35 Jahre nach der Tiananmen-Bewegung fortbesteht, hat die unabhängige Gruppe Circle 19, die sich aus chinesischen Medienexperten zusammensetzt und von Reporter ohne Grenzen (RSF) unterstützt wird, eine bahnbrechende Grundsatzerklärung veröffentlicht. Das historische Manifest unterstreicht die Bedeutung des Rechts auf Information, das – entgegen den Behauptungen Pekings – ein integraler Bestandteil des chinesischen Erbes ist. Es ruft ferner dazu auf, die effektive Ausübung dieses lebenswichtigen Rechts in der Volksrepublik China zu unterstützen.
Am 4. Juni, 35 Jahre nach dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz, veröffentlichte Circle 19 für das Recht auf Information in China, eine von RSF unterstützte unabhängige Gruppe chinesischer Medienexperten, ihre Grundsatzerklärung. Darin wird die Unterstützung für die wirksame Ausübung des Rechts auf Information in der Volksrepublik China bekräftigt. Ein Recht, das bereits im Zentrum der Forderungen der Tiananmen-Bewegung stand, die im Juni 1989 vom chinesischen Regime blutig niedergeschlagen wurde.
Die Grundsatzerklärung betont, dass das Recht auf Information ein Teil des chinesischen Erbes und für die zukünftige Entwicklung des Landes von entscheidender Bedeutung ist. RSF begrüsst die Erklärung, genauso wie 51 weitere NGOs.
Der preisgekrönte Journalist und Kurator des Museums für Erinnerung und Menschenrechte des 4. Juni, Chang Ping, der ebenfalls Mitglied von Circle 19 ist, hofft, dass die Gruppe „die Propagandamaschine der Kommunistischen Partei Chinas angreifen und einen bedeutenden Beitrag zum Wandel in China leisten wird“. Xiao Qiang, ein weiteres Mitglied von Circle 19 sowie Gründer und Direktor der China Digital Times, erklärt seinerseits, dass „die Welt sich der Verweigerung des Rechts der Bürger auf Information in China widersetzen muss, da diese sie ihrer Würde beraubt“.
Trotz der anhaltenden Bemühungen des Pekinger Regimes, Dissidenten zu beseitigen und Informationen zu kontrollieren, zeugt der Widerstandsgeist, der 35 Jahre nach der Tiananmen-Bewegung fortbesteht, vom Kampf für das Recht auf Information, den es in China auch heute noch gibt. Genau aus diesem Grund hat RSF die Gründung der Gruppe Circle 19 und die Lancierung ihrer Grundsatzerklärung unterstützt. Wir begrüssen die Bemühungen dieser mutigen Gruppe und rufen die internationale Gemeinschaft auf, deren entscheidende Initiative zu unterstützen – für die effektive Ausübung des Rechts auf Information in China, aber auch für die Informationsfreiheit auf der ganzen Welt.
Rebecca VincentDirektorin Kampagnen RSF international
Circle 19 ist eine unabhängige Gruppe von rund 30 Medienschaffenden und Experten aus der chinesischen Diaspora und der internationalen Gemeinschaft, die sich für das Recht auf Information auf Grundlage chinesischer Quellen einsetzt. Die Organisation bezieht sich auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, in dem das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäusserung verankert ist. Im September 2023 hielt die Gruppe ihr Eröffnungssymposium in Paris ab.
Mit der Vorlage dieses wegweisenden Manifests will Circle 19 zu einem Bezugs- und Inspirationspunkt für Akademiker, Menschenrechtsverteidiger und politische Entscheidungsträger werden. Das langfristige Ziel der Gruppe ist es, der chinesischen Öffentlichkeit intellektuelle Ressourcen im Zusammenhang mit dem Recht auf Information in der Volksrepublik China zur Verfügung zu stellen.
Auf Rang 172 von 180 untersuchten Ländern und Gebieten, findet sich China am untersten Ende der von RSF erstellten Rangliste für Pressefreiheit wieder. Mit mindestens 119 inhaftierten Journalistinnen und Journalisten ist das Land das aktuell grösste Gefängnis für Medienschaffende weltweit.
Liste der 52 NGOs und Denkfabriken, die die Grundsatzerklärung von Circle 19 unterstützen:
- Amigos del Tíbet – Colombia
- ARTICLE 19
- Asia Freedom Institute
- Australia Tibet Council
- Chicago Solidarity with Hong Kong
- China Against the Death Penalty (CADP)
- China Change
- China Digital Times (CDT)
- Civic IDEA
- Coalition of Students Resisting the CCP
- Coalition for Women in Journalism
- Campaign For Uyghurs
- Center For Uyghur Studies
- Comité de Apoyo al Tíbet (CAT), Spain
- Committee For Freedom in Hong Kong Foundation
- Doublethink Lab
- Étudiants pour un Tibet Libre
- Freedom House
- Free Tibet
- Friends of Tibet Foundation
- Friends of Tibet, India
- Gesellschaft für bedrohte Völker (The Society for Threatened Peoples, Germany)
- Global Alliance for Tibet & Persecuted Minorities
- GreatFire
- Grupo de Apoio ao Tibete – Portugal
- Hong Kong Committee in Norway
- Hong Kong Democracy Council
- Hong Kong Media Overseas (HKMO)
- Hong Kong Watch
- Human Rights Foundation
- Human Rights in China (HRIC)
- Humanitarian China
- India Tibet Friendship Manch Nagpur, Maharashtra
- India Tibet Friendship Society NAGPUR
- Institute for China’s Democratic Transition
- International Service for Human Rights (ISHR)
- International Tibet Network
- Lady Liberty Hong Kong (LLHK)
- The Norwegian Tibet Committee
- Reporters sans frontières (RSF)
- Safeguard Defenders
- Santa Barbara Friends of Tibet
- Swedish Tibet Committee
- Swiss Tibetan Friendship Association
- Tibet Action Institute
- Tibet Support Group Ireland
- The Tibet support Committee, Denmark
- Tibet Solidarity
- V-TAG Austria
- Viet Tan
- Women Press Freedom
- World Uyghur Congress